Erstaunt mich
nicht. Was mich erstaunt und leicht befremdet, ist der Einstiegssatz und die
Schlussfolgerung im gestrigen Zeitungsartikel zum Thema. Stimmbürger wollen Kontrolle, ob Ausländer tatsächlich integriert sind.
Kann man Integration kontrollieren? Oder gar messen? Und was ist tatsächliche Integration?
Ich lese interessiert weiter und erfahre ganz am Schluss: Viele Stimmende dürften sich ganz
einfach gesagt haben: Wer mitreden will, der kann sich ja einbürgern lassen. So
hat der Staat wenigstens eine gewisse Kontrolle darüber, dass Ausländerinnen
und Ausländer auch wirklich integriert sind und unser politisches System
kennen, wenn sie politische Rechte erhalten. Das wäre beim Ausländerstimmrecht
nicht der Fall gewesen. Aha. Wenn man beim
Einbürgerungsverfahren die Prüfung mit den Fragen zum politischen System
erfolgreich besteht, ist man wirklich integriert. Interessanter Ansatz. Und ja,
klar, beim kommunalen Ausländerstimmrecht würden die Ausländerinnen und
Ausländer einfach so am Wochenende, weil man grad nichts Besseres zu tun weiss,
ein bisschen an die Urne abstimmen gehen. Egal, ob sie kapiert haben, worum es
geht. Und was, wenn einige es sogar kapieren? Eine Bedingung für das Stimmrecht
war ja, dass man zehn Jahre in der Schweiz und drei Jahre in der Gemeinde
wohnhaft sein muss. Zeit genug, vieles zu kapieren. Nein, Zürich und auch
andere Kantone, die am vergangenen Wochenende über diese Vorlage abgestimmt
haben, sind nicht ausländerfeindlich. Es geht nur um Kontrolle. Eines der
ersten deutschsprachigen Wörter, die ich als Kind Anfang der sechziger Jahre in
der Schweiz gelernt habe.
